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Schlagwort: Lang-Lkw

Bundesverfassungsgericht löst Innovationsbremse im Straßengüterverkehr und gibt die Erprobung innovativer Fahrzeugkonzepte frei

Der Bundesverband Güterkraftverkehr Logistik und Entsorgung (BGL) e.V. nimmt mit Befriedigung zur Kenntnis, dass das Bundesverfassungsgericht eine wichtige Innovationsbremse für den Straßengüterverkehr gelöst hat. Demnach ist es mit dem Grundgesetz und den Länderrechten vereinbar, in einem Großversuch festzustellen, “ob durch den Einsatz von Fahrzeugen und Fahrzeugkombinationen mit Überlänge der Verkehrsträger Straße effizienter genutzt und damit ein Beitrag zur Vermeidung von Emissionen gewährleistet werden kann”. Die vom früheren Verkehrsminister Dr. Ramsauer erlassene Rechtsverordnung erfüllt alle formellen Voraussetzungen des Grundgesetzes und stellt politische Handlungsfreiheit her. Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts macht den Weg frei für einen umfassenden Versuch mit Lang-Fahrzeugen auf allen Bundesfernstraßen nach den eng umrissenen Kriterien des Feldversuchs. Schließlich gilt es, unter wissenschaftlicher Begleitung nicht nur Effizienz und Emissionen im Straßengüterverkehr zu optimieren, sondern auch Fragen

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