Das Bundesamt für Güterverkehr (BAG) und der Bundesverband Güterkraftverkehr Logistik und Entsorgung (BGL) e.V. intensivieren ihre Zusammenarbeit gegen unfaire Praktiken im Straßengüterverkehr. Im Fokus stehen insbesondere illegale Kabotagetransporte
Das BAG und der BGL haben vereinbart, die im Rahmen des Branchenbündnisses Spedition – Transport – Logistik (STL) begonnene Zusammenarbeit weiter zu intensivieren. Bei konkreten Anhaltspunkten auf die systematische Nicht-Einhaltung der Vorschriften des Güterkraftverkehrsgesetzes können dem BGL Hinweise übermittelt werden, die dann über die Task Force Hinweisbearbeitung an das BAG weitergeleitet und dort verfolgt werden. Damit wird ein schnelleres und effizienteres Vorgehen in Prüf- und Ermittlungsverfahren unterstützt.
Ein erfolgreiches Modell, wie der Rückblick auf das zweite Halbjahr 2020 zeigt: Trotz der Corona-Situation hat das BAG u.a. nach Hinweisen des BGL zahlreiche Schwerpunktkontrollen vorgenommen, z.B. mit Fokus auf Kabotage- und Holztransporte. Bei neun Schwerpunktkontrollen gebietsfremder Unternehmen wurden von insgesamt mehr als 4.700 kontrollierten Fahrzeugen fast 4.500 Fahrzeuge auf die Einhaltung der Kabotagebestimmungen überprüft.
Bei 97 Prozent der vom BGL gemeldeten Fälle hat das BAG weitere Ermittlungen bis hin zu Betriebskontrollen durchgeführt. Besonders im Blick: die Einhaltung der Bestimmungen zur Auftraggeberhaftung bzw. Kabotage. Überprüft wurden mehr als 180 Auftraggeber und Beförderer, dabei wurden bei etwa 6.500 beauftragten bzw. durchgeführten Beförderungen knapp 4.000 Verstöße festgestellt. Resultat: Bußgeld- oder Einziehungsbescheide in Höhe von ca. 830.000 €.
BAG-Vizepräsident Christian Hoffmann: „Die Kabotage bleibt auch 2021 ein Prüfungsschwerpunkt. Mit der Digitalisierungsstrategie des BAG wird die Effizienz der Kontrollprozesse mittel- und langfristig gesteigert werden. Illegale Praktiken, v.a. auch bei der Kabotage werden somit deutlich erschwert.“
BGL-Vorstandssprecher Prof. Dr. Dirk Engelhardt: „Wir freuen uns darauf, in 2021 die gute Zusammenarbeit mit dem BAG nicht nur fortsetzen, sondern noch weiter ausbauen zu können. Es ist ein wichtiges Zeichen für unsere deutschen Unternehmen, dass illegale Praktiken nicht hingenommen, sondern aufgedeckt und geahndet werden. Dabei würden wir uns behördenübergreifend noch mehr Unterstützung für das BAG wünschen.“
