Nachholbedarf in der Infrastruktur

22.10.01

BGL. Frankfurt/M. - Die Verkehrsinfrastruktur der Bundesrepublik Deutschland ist seit Jahren bedenklich unterfinanziert. Diese Feststellung trifft nicht nur der Bundesverband Güterkraftverkehr Logistik und Entsorgung (BGL), sondern die selbst von der derzeitigen Bundesregierung eingesetzte Kommission für Verkehrsinfrastrukturfinanzierung. Diese stellte u.a. fest, dass jährlich vier Milliarden DM für Bau und Unterhaltung von Bundesfernstraßen fehlen. Auch für die Bundesschienenwege sind jährlich drei Milliarden DM zuwenig da. Und bei den Bundeswasserstraßen fehlen 0,5 Milliarden DM. Diese jährliche Finanzierungslücke von 7,5 Milliarden DM führt nach Ansicht der Kommission "zwangsläufig zu einem weiteren Verfall der Substanz und einer Verzögerung bei bzw. zum Verzicht auf dringend erforderliche Aus- und Neubaumaßnahmen".

Nach Ansicht des BGL ist der Verkehrsinfarkt auf maroder Infrastruktur vorprogrammiert. Der Bundesverband hält deshalb auch eine Herauslösung der Verkehrsinfrastruktur-Investitionen aus den Budgetzwängen des Bundeshaushalts für unverzichtbar und unterstützt die Bemühungen des Bundesverkehrsministers, mit der für 2003 geplanten Einführung einer kilometerabhängigen Straßenbenutzungsgebühr eine Infrastrukturfinanzierungsgesellschaft zu gründen. Dabei weist der BGL auch auf die Empfehlung der Verkehrsinfrastrukturfinanzierungs-Kommission hin, eine Doppelbelastung durch Nutzungsentgelte und Steuern zu vermeiden.

Frankfurt am Main, den 22. Oktober 2001

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