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BGL: DIE ZEIT nimmt?s mit der Wegekostenwahrheit nicht so genau

30.08.00

BGL. Frankfurt/M. - Der von der Wochenzeitung DIE ZEIT am 24. August 2000 unter dem Titel "Kampf um den Asphalt" veröffentlichte Artikel über die LKW-Maut ist auf scharfe Kritik des Bundesverbandes Güterkraftverkehr Logistik und Entsorgung (BGL) gestoßen. Der in Frankfurt am Main ansässige Gewerbeverband wirft der ZEIT-Redaktion u.a. vor, es mit der Wegekostenwahrheit nicht so genau genommen zu haben. So werde beim unbefangenen Leser der Eindruck erweckt, dass ein schwerer LKW jährlich nur 2.500 DM für die Straßennutzung zu zahlen habe, während der Verkehrsträger Eisenbahn enorm hohe Benutzungskosten für das Schienennetz entrichten müsse.

Dabei müsse ein Transportunternehmer pro LKW und Jahr im Durchschnitt mindestens 40.000 DM an fiskalischen Sonderabgaben zahlen. Die Argumentation der ZEIT, Mineralöl- und Kfz-Steuern hätten mit Straßenbau und Finanzierung nichts zu tun, lasse die Wettbewerbsproblematik dieser Abgaben außen vor. Mineralöl- und Kfz-Steuern seien im gewerblichen Bereich als Produktionssteuern anzusehen und damit äußerst wettbewerbsrelevant.

Der BGL wirft der ZEIT zudem einen weiteren gravierenden Fehler bei ihrem Wegekostenvergleich Schiene-Straße vor. Das von ihr gewählte Beispiel eines Ganzzuges der Güterbahn, der allein für die Strecke Hamburg - Frankfurt am Main 2.500 DM an Wegekosten zahlen müsse, könne nicht mit einer LKW-Einheit verglichen werden. Immerhin könne ein Ganzzug im Kombinierten Verkehr für diesen Preis 44 LKW-Ladungen befördern. Pro LKW-Einheit komme die Bahn somit lediglich auf 57 DM Schienenkosten für die genannte Strecke. Und diese Kosten trage die Bahn nicht allein.

Da die Schiene seit der Bahnreform im Jahre 1994 rd. 103 Milliarden DM aus dem Bundeshaushalt für Investitionszuschüsse, Altlastensanierung und für den Öffentlichen Personennahverkehr erhalten habe, müsse die Wegekostenwahrheit auch unter diesem Aspekt betrachtet werden. Allerdings tauchten diese auch für das Wegenetz der Bahn bestimmten Mittel in ihren Bilanzen kaum auf. Investitionszuschüsse und Altlastenmittel würden von der Bahn auch nicht abgeschrieben und erschienen in keiner Kostenrechnung.

Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) in Berlin habe unter diesen Gesichtspunkten nachgerechnet, was mit jeder Steuermark, die der Staat in Schiene und Straßen investiere, eigentlich geschehe. Das DIW komme zu dem Ergebnis, dass im Schienengüterverkehr aus Sicht des Staates nur zwischen 15 Pfg. und 20 Pfg. für jede Steuermark zurückkämen; im Bereich des Straßengüterverkehrs hingegen mindestens zwischen 75 Pfg. und 1,50 DM.

Nach Meinung des BGL erübrigt sich somit auch die Frage, welcher Verkehrsträger dem Steuerzahler am meisten auf der Tasche liege. Die Bahn sei aufgerufen, sich endlich realitätsbezogen am Markt zu orientieren und dort Transportkapazitäten aufzubauen, wo sie auch benötigt würden, ohne das Klagelied einer steten Benachteiligung bei der Wegekostenanlastung anzustimmen.

Frankfurt am Main, den 30. August 2000

Pressekontakt

Martin Bulheller
Leiter Öffentlichkeitsarbeit

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